Bisam

03.06.1999

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  1. Australien fuehrt umfassende Internet-Zensur ein

Australien fuehrt umfassende Internet-Zensur ein

Australien hat Ende Mai eine umfassende Zensur des Internets eingeführt. Wie Yahoo Australien seit dem 26. Mai 1999 berichtet, verabschiedete der australische Senat am gleichen Tag mit 34 zu 32 Stimmen den "Broadcasting Services (Online Services) Bill", das Januar 2000 in Kraft tritt. Demnach kann die Fernsehbehörde ABA australische Internet-Provider dazu zwingen, jede Site auf der Welt für ihre Kunden zu sperren, wenn sie sie als anstössig, gewalttätig oder pornographisch einstufen. Gegen das Gesetz stimmten die oppositionelle Labor Party, die Demokraten und die Grünen. Demokratische Senatoren bezeichneten das Gesetz als nicht umsetzbar und eine Bedrohung der Bürgerrechte.

Laut Master Peter <master — at — zed.com.au> von der australischen SM-Gruppe Looking Glass Sydney betrifft das Gesetz alles, was über das Internet verbreitet wird, einschließlich Mailinglisten. Wenn die Anweisung der ABA nicht befolgt würden, könne eine Geldbuße von AU$ 20.000 pro Tag (sehr grob etwa: 21.000 Mark) verhängt werden. Es werde jedoch erwartet, daß es zu Klagen vor dem Obersten Gerichtshof (High Court) gegen das Gesetz kommen werde. Ein Vorgehen der ABA gegen Sites wie die australische SM-Infosite www.zed.com.au/~master/abis/ nannte Peter unwahrscheinlich, da sie nicht pornographisch sei.

Der australische Fernsehsender ABC meldete in einem Bericht zu dem neuen Gesetz (s.u.) unter Berufung auf die Internet Analysten www.Consult, daß 1,8 der etwa 20 Millionen Australier im Alter über 16 Jahre jede Woche das Internet benutzen. Sie schlafen der Studie zufolge weniger, telefonieren weniger und verbringen weniger Zeit vor dem Fernseher. Am beliebtesten seien amerikanische Web-Seiten.

Quelle ABC: www.abc.net.au/news/1999/05/item19990526135254_1.htm



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