Bisam

13.12.2000

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  1. Dt. Ministerium diskutiert Sperrzeiten im Internet

Dt. Ministerium diskutiert Sperrzeiten im Internet

Das deutsche Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend diskutiert nach einem Bericht der Online-Nachrichten des Heise Verlags (www.heise.de) vom 11. Dezember 2000 eine zeitliche Begrenzung für Angebote, die gegen den Jugenschutz verstoßen könnten. Heise schreibt dazu unter Berufung auf das Magazin MCV:

    Ähnlich wie beim Fernsehen dürften im Internet für Kinder und Jugendliche nicht geeignete Inhalte nur noch zu bestimmten Zeiten (beispielsweise von 24 bis 6 Uhr) verbreitet werden. Und selbst für an sich unbedenkliche Inhalte soll nach dem Willen der Initiatoren des Diskussionspapiers gelten, dass sie zu einer als "Jugendschutzprogramm" bezeichneten Filtersoftware kompatibel sein müssen.

Eine Sprecherin des Ministeriums sagte Heise demnach, an einer Novellierung der Jugendschutzgesetze werde tatsächlich gearbeitet. Die Gesetze zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit (JÖSchG) und das Gesetz über die Verbreitung von jugendgefährdenden Schriften (GjS) sollten in ein Gesetz zusammengefasst und an die technische Entwicklung angepasst werden. Auch die Bundesländer und mehrere Verbände seien daran beteiligt. Dass eine zeitliche Begrenzung des Internets diskutiert werde, schloss die Sprecherin nicht aus.

KOMMENTAR

Bundesministerin in diesem Amt ist Dr. Christine Bergmann, die zusammen mit der Radikalfeministin Alice Schwarzer eine umfassende Zensur von Pornographie einführen wollte [swl20000629-0001].

Dr. Christine Bergmann Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 10117 Berlin Deutschland Telefon 030 / 206 55-0 Telefax 030 / 206 55-1145

Web: www.bmfsfj.de/ Email: info — at — bmfsfj.bund.de



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